Am 06. Juli 2006 beteiligte sich der Anwaltsverein Neuwied an der Feierstunde des Amtsgerichts Neuwied anläßlich der 150. Jahresfeier mit einem Beitrag seines Vorsitzenden, der folgenden Inhalt hatte:

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich weiß nicht, ob Sie Google Earth kennen. Eine Webseite, auf der Sie die Weltkugel aus schätzungsweise 10.000 km sehen, als säßen Sie in einer Raumkapsel. Sie können sich dann mit Hilfe eines Zoomers in einem Sturzflug Europa, Deutschland, Rheinland-Pfalz und Neuwied nähern und, wenn Sie nur gut genug zielen, befindet sich mit einem Male das Amtsgerichtsgebäude vor Ihren Augen.

Stellen Sie sich vor, es gäbe eine Webseite, die Vergleichbares in zeitlicher Hinsicht möglich machte (bei der wir uns also in die Vergangenheit zoomen lassen könnten), dann würde ich Sie gerne in das Jahr 1856 entführen: ich denke, ein Versuch lohnt, lehnen Sie sich entspannt zurück und schon geht die Zeitreise los.

Im Jahre 1856 angekommen stehen wir vor dem frisch getünchten und am 02. Juli seiner Bestimmung übergegebenen Kreisgericht, und unweit in dessen Nachbarschaft zur Rechten das Haus von Rechtsanwalt und Notar Prinz, das später das Arbeitsamt Neuwied beherbergen sollte, schräg gegenüber dem Kreisgericht -wie heute- das Haus von Notar Gaddum, in dem 1856 der Rechtsanwalt und Notar Tillmann praktizierte und schließlich zur Linken an der Stelle, wo sich heute das Verwaltungsgebäude der AOK befindet, die Kanzlei von Dr. Johannes von Mittelstaedt, einer Lichtgestalt unter den Anwälten, der weit über die Grenzen Neuwieds hinaus von sich reden machte, weil er zu den Mitgründern des preußischen Anwaltsvereins gehörte und einer der geistigen Väter des 1871 in Bamberg gegründeten Deutschen Anwaltvereins war.

Darüber, wie viele Advokaten sich 1856 beim Kreisgericht zugelassen haben, gibt es keine verlässlichen Quellen. Der frühere Amtsgerichtsdirektor Bruno Zeitz spricht von etwa 8 Anwälten und einem mehr oder weniger gefestigten und organisierten Zusammenschluss, den vornehmlich Rechtsanwalt von Mittelstaedt ins Leben gerufen hat, weil er von dem Gedanken beseelt war, dass der Zusammenschluss von Anwälten in einer Vereinigung der Freiheit der Advokatur und damit der Unabhängigkeit der Anwaltschaft von jeder Zentralgewalt für eine funktionierende Gerichtsbarkeit wie auch für die Wahrung, Pflege und Förderung der Belange der Anwaltschaft unabweisbar ist.

Wie es 1856 beim Neuwieder Kreisgericht zugegangen ist, lässt sich aus dem teilweise heute noch hochaktuellen Beitrag von Mittelstaedt erahnen, einer Abhandlung über 82 Seiten, in der sich Mittelstaedt mit den Essentialien des Zivilprozesses auseinander gesetzt hat.

Das 1868 gedruckte Werk lautet: „Ein Beitrag zu dem erwarteten Entwurfe eines Prozess-Gesetzes für den Norddeutschen Bund". Wenn man heute den Schönfelder aufschlägt, so bleibt unter der Nr. 100 der Hinweis auf die ZPO vom 30.01.1877 -wenngleich nur in einer Fußnote- nicht unerwähnt.

Dieser Beitrag zeigt die Grundprinzipien eines jeden Zivilprozesses auf, wobei von Mittelstaedt in einem Vorwort seinen Beitrag damit rechtfertigt, dass die Stimme der Anwaltschaft bei der Gestaltung und Ausformung des Verfahrensrechts bislang zu wenig Gehör gefunden habe:

„Das Prozessgesetz, so Mittelstaedt, ist die Wohnung des Anwalts. Niemand hat bei der Erbauung einer neuen Wohnung ein dringenderes Interesse als derjenige, der sie bewohnen soll. Während der Richter gewohnt ist, Recht zu sprechen und sich über Zweifel zu erheben, ist der Anwalt gewohnt, in der Gefahr zu schweben, Unrecht zu haben. Er geht deshalb nur prüfend und zweifelnd zu Werke. Vor seinen Augen beginnt das Prozessgesetz zu leben."

Die Prozessgrundsätze und die von Mittelstaedt unterbreiteten Reformvorschläge, die in weiten Teilen in der ZPO von 1877 Eingang gefunden haben, sind uns nicht neu: 1856 war das Prozessrecht, wie Mittelstaedt es normiert wissen wollte, der Richterschaft offenbar in weiten Teilen fremd. Aber lassen wir Mittelstaedt doch selbst berichten, schließlich befinden wir uns dank unserer Zeitreise im Jahre 1856 und wir können Mittelstaedt befragen.

Ich betrete sein Haus, gleiche Größe und Bauart der gegenüberliegenden Kanzlei von Rechtsanwalt Tillmann. Es ist ein warmer Juli-Sonntag, man schreibt den 06. Juli 1856, kurz vor 12.00 Uhr. Ich hatte mich angemeldet: „Nein, kommen Sie nicht werktags", beschied mir sein Schreibsekretär auf Nachfrage, „an Werktagen ist er Vormittags bei Gericht, Nachmittags führt er Mandantengespräche und Abends sitzt er über den Akten. Kommen Sie Sonntags, dann hat er für Kollegen immer Zeit."

Mittelstaedt öffnet mir die Tür und führt mich in sein Arbeitszimmer, wo er mir einen der beiden hölzernen Besucherstühle anbietet, die vor seinem überdimensionalen und fast pedantisch aufgeräumt wirkenden Arbeitstisch stehen. Er setzt sich mir gegenüber, mustert mich durch seinen Zwicker eine geraume Zeit und sagt schließlich: „So, Sie wollen sich hier beim Kreisgericht Neuwied als Advokat niederlassen und besuchen mich sicherlich, um in Erfahrung zu bringen, welche Erfahrungen ich mit den hiesigen Richtern und den hier praktizierenden Kollegen gemacht habe."

Ich bejahe dies und sage ihm, er sei mir als jemand beschrieben worden, der dem Advokatenstand in besonderer Weise zugetan sei, ein engagierter Verfechter seiner Zunft und darüber hinaus ein Kenner des Prozessrechts, erzähle ihm, dass ich in Hamburg studiert und dort als Advokat auch einige Monate praktiziert hätte, aber aus persönlichen Gründen wieder in das Rheinland gezogen sei.

„So, so, ein preußischer Rechtsgelehrter also", erwidert er, „dann hat er ja auch das Recht der Bequemlichkeit studiert". Ich bin verunsichert, sage ihm, ich wisse nicht, was er damit meine. „Nun", erwidert Mittelstaedt mit einem kleinen Seitenhieb gegen die preußischen Kollegen, „wenn Sie in Hamburg aufgetreten sind, werden Sie sich hier aber umstellen müssen, hier in Neuwied, wo die Herren Richter die Rheinischen Advokaten gewöhnt sind. Wissen Sie", Mittelstaedt beugt sich weit über seinen Arbeitstisch und nimmt den Zwicker von der Nase, „Ihre Kollegen hier in Neuwied, die beherrschen die Prozessformen, während die preußischen bequem sind. Ihr in Preußen liebt es, wenn

„der Richter den Parteiantrag in der ausgedehntesten Weise interpretiert, wenn er Urkunden herbeischafft, Akten adhibirt und durchstudiert, Zeugen per requisitionem vernehmen lässt und schließlich in einem wohlgeordneten Referate über die Lage des Prozesses einen Vortrag hält und die Parteien darauf aufmerksam macht, was noch zur Vervollständigung der Sache zu erklären ist."

Mittelstaedt wird leiser: „Ihr preußischen Advokaten, Ihr beschwert Euch freilich über Eure Abhängigkeit vom Richter, weil er es ist, der den Prozess leitet und (jedoch nicht immer) die Intention der Parteien trifft. Ihr preußischen Advokaten seid bloße Zuschauer, nicht die Vertreter derer, die Eigentümer des Prozessobjektes sind, nämlich Eurer Mandanten."

Mittelstaedt verwirrt mich: „Und hier in Neuwied, wie stellt sich hier die Rollenverteilung dar?"

Mittelstaedt wird ernst: „Wir hier in Neuwied, wenn auch nicht alle, haben eins begriffen, und das ist, dass

„der Prozess die Verhandlung des Streites der Parteien ist. Das Prozessobjekt ist Eigentum der Parteien. Sind die Parteien aber Herren des Prozessobjektes, so sind auch sie allein berechtigt zu bestimmen, wie ihre eigene Sache verhandelt werden soll."

Ich frage nach, ob dies denn für alle Richter beim Kreisgericht gelte.

„Natürlich nicht. Einige Richter unseres Kreisgerichts wollen hiervon nichts wissen, weil das Prozessrecht von dem Grundsatz ausgeht, dass der Prozess dem Richter gehört. Je nachdem, zu welchem Richter Sie kommen, werden Sie schon erleben, dass die Parteien von der selbständigen Einwirkung auf den Gang des Prozesses ausgeschlossen sind. Es liegt dann an Ihnen, darauf hinzuwirken, dass den Belangen Ihrer Partei hinreichend Rechnung getragen und ihr Gehör verschafft wird."

„Aber", so wende ich ein, „ist es nicht erforderlich, dem Richter die Machtbefugnis zu geben, in die Verhandlung einzugreifen und -je nach prozessualem Verhalten des Gegners- die andere Partei auch zu schützen und dies selbst dann, wenn er hierzu nicht ausdrücklich von der benachteiligten Partei aufgefordert wird?"

„Wissen Sie", erwidert Mittelstaedt, „ich bin ein Mann des Ausgleichs, einer, der auf die Kollegialität der Advokaten untereinander setzt. „Wenn mehr als bisher der unmittelbare Verkehr der Anwälte gepflegt würde, so könnte dies bewirken, dass nicht mehr so viele unnütze Prozesse geführt werden, Prozesse, in denen die Rechtsfrage zweifellos erscheint, und man sich die Frage stellt, warum dieses Verfahren eigentlich geführt wird. Je mehr die Anwälte unmittelbaren Verkehr haben, je eher werden alle Unebenheiten des Prozessweges durch das Verhältnis der Anwälte zu einander sich auch ohne Richter ebnen."

Zudem bedenken Sie doch: das Prozeßrecht kann nicht für alle Fälle Präsumtionen aufstellen...; unsere Neuwieder Richter sind sehr wohl in der Lage zu entscheiden, ob die Absicht der Partei in der Verhandlung eine gerechte der Rechtsverteidigung oder eine ungerechte der Verschleppung und Chicane ist."

Ich frage Mittelstaedt, welche Erfahrungen er beim Kreisgericht mit dem Grundsatz des rechtlichen Gehörs und mit der Gleichheit der Parteien vor dem Richter gemacht hat. Mittelstaedt zeigt sich besorgt: „Da sprechen Sie aber einen immer wieder wunden Punkt an: Diese unschuldigen Grundsätze, die gewiss Jeder gern unterschreibt, werden auch hier von einigen Richtern konsequent missachtet. Und doch sind sie die Grundprinzipien jedes Prozessrechtes, denen alle anderen Prozessgrundsätze zu Füssen liegen müssen." Im großen und ganzen habe er aber gute Erfahrungen mit der Neuwieder Richterschaft gemacht.

Entscheidend sei, „dass dem Richter in seiner Sprache d.h. von rechtsverständigen Personen, der Sachverhalt vorgetragen wird. Den Anwaltszwang, so Mittelstaedt, sehe ich als ein Recht des Richters. Aus Vorträgen rechtsunverständiger Personen kann sich der Richter nicht informieren", wobei Mittelstaedt unerwähnt lässt, ob Gleiches auch für rechtsunverständige Anwälte gilt.

Mein Gespräch mit Mittelstaedt geht zu Ende und verabschiede mich von ihm.

Auf unserer Rückreise in das Jahr 2006 ziehen wir an Jahren vorbei, die auch für das Amtsgericht Neuwied nicht ohne Einfluss waren:

1871, als der Deutsche Anwaltverein gegründet wird, den Mittelstaedt mit seiner Vision von einem überregionalen Zusammenschluss aller deutschen Anwälte vorbereitet hat;

1877 mit seiner Verabschiedung der ZPO, die Mittelstaedt ein großes Anliegen war und die er als die Wohnung des Anwalts bezeichnete;

1878, als aus dem Neuwieder Kreisgericht das Landgericht Neuwied wird;

1900, als das BGB nahezu unverändert Wegbegleiter der Neuwieder Richter- und Anwaltschaft für einen Zeitraum von gut 100 Jahren werden soll und

1971 mit der Gründung des Vereins der Rechtsanwälte Neuwied als eingetragener Verein.

Das Gespräch mit Mittelstaedt wirkt bei mir nach. Ein Kollege, der sich vor 150 Jahren auf den Weg begeben hat, den Ausgleich zwischen Richter- und Anwaltschaft zu suchen, gerade und insbesondere trotz Bestehens meist gegenläufiger Interessen, und der es sich nicht nur auf die Fahnen schrieb, die Anwaltschaft zu einen und das kollegiale Miteinander zu stärken, sondern auch zur Verständigung zwischen Richter- und Anwaltschaft aufgerufen hat.

Jeder der hier Anwesenden wird für sich selbst die Frage beantworten müssen, was hiervon übrig geblieben ist.

Für die Neuwieder Anwaltschaft darf ich feststellen, dass wir auf 150 Jahre respektvollen Umgang miteinander unter dem Dach des Amtsgericht wie auch unter dem Dach der Gemeinsamkeiten im Streben um etwas mehr Gerechtigkeit zurückblicken dürfen.

Beides bedurfte und bedarf auch zukünftig immer wieder der Erneuerung und Renovierung, und dafür, dass es sich um eine gemeinsame Aufgabe handelt, trat Mittelstaedt schon vor 150 Jahren ein.

Dafür steht auch der Neuwieder Anwaltsverein am heutigen Jubiläumstag, verbunden mit dem Versprechen an den Jubilar, Kontinuität zu wahren und im Justizalltag bisweilen unvermeidliche Hürden zu überwinden helfen. Hierfür gab es in jüngster Vergangenheit ein gutes und Mut machendes Beispiel.

Folgen wir einfach diesem Beispiel und wir können den nächsten 150 Jahren auch ohne Zeitreise in die Zukunft hoffnungsvoll entgegenblicken.

E. Jüdt (Vorsitzender)